Verkehr

Anfragen und Anträge in der 24. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. September 2013

Anträge September 2013   Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…

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Anfragen und Anträge in der 15. öffentlichen Sitzung der BVV am 31. Oktober 2012

Gemeinsame Anträge mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten   Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken   Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie für Kita- und…

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Anfragen und Anträge in der 13. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. August 2012

Dringlichkeitsanträge der Fraktion der GAL Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter/innen bei Angriffen Dritter Das Bezirksamt wird beauftragt, in Wahrnehmung der Fürsorgepflicht als Arbeitgeber grundsätzlich zügig   Strafanzeige gegen jedwede ehrenrührige,…

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Anfragen und Anträge in der 9. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. März 2012

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen SPD und Piraten: “Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde”   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt…

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Anfragen und Anträge in der 4. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. Januar 2012

Gemeinsame Anträge: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Berufung des Migrations- und Integrationsbeirates durch das Bezirksamt Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Das Bezirksamt wird beauftragt, die Mitglieder des…

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BVV-Bericht Januar 2016

Die Januar-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fand in diesem Jahr am 27. Januar statt, dem bundesweiten Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Im Vorfeld hatte sich die Fraktion…

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BVV-Bericht Juni 2015

In der Juni-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurden die meisten Anträge der GAL-Fraktion in die jeweils zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Der gemeinsam mit der SPD eingebrachte Antrag zu Leitlinien für die…

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BVV-Bericht Februar 2015

Auf der mit einer Dauer von 3 Stunden sehr kurzen Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 25. Februar 2015 wurden die Anträge der GAL-Fraktion in die Fachausschüsse überwiesen. Spannend dürfte…

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