Schule

Anfragen und Anträge in der 13. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. August 2012

Dringlichkeitsanträge der Fraktion der GAL Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter/innen bei Angriffen Dritter Das Bezirksamt wird beauftragt, in Wahrnehmung der Fürsorgepflicht als Arbeitgeber grundsätzlich zügig   Strafanzeige gegen jedwede ehrenrührige,…

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Anfragen und Anträge in der 12. öffentlichen Sitzung der BVV am 13. Juni 2012

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, CDU, SPD und Piraten Intensivere Bebauung für das Grundstück Kladower Damm 333 ausschließen! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau möge beschließen, dass…

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Anfragen und Anträge in der 11. öffentlichen Sitzung der BVV am 23. Mai 2012

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten: Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…

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Anfragen und Anträge in der 9. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. März 2012

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen SPD und Piraten: “Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde”   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt…

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Anfragen und Anträge in der 4. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. Januar 2012

Gemeinsame Anträge: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Berufung des Migrations- und Integrationsbeirates durch das Bezirksamt Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Das Bezirksamt wird beauftragt, die Mitglieder des…

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BVV-Bericht Februar 2016

Je näher der Wahltag rückt, desto unberechenbarer werden die Mehrheitsverhältnisse in der Spandauer BVV. Die Sitzung am 24. Februar 2016 zeigte dies besonders deutlich: Der Einzelverordnete der Linken unterstützt einen…

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BVV-Bericht November 2015

Beherrschendes Thema der November-Sitzung der Spandauer BVV war der seit Jahren schwelende Konflikt um die Wohnsiedlung Hakenfelde. Zwei mündliche Anfragen der CDU, zwei gemeinsam von GAL und SPD eingebrachte Dringlichkeitsanträge,…

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BVV-Bericht Juni 2015

In der Juni-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurden die meisten Anträge der GAL-Fraktion in die jeweils zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Der gemeinsam mit der SPD eingebrachte Antrag zu Leitlinien für die…

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BVV-Bericht März 2015

Sie war kurz, und nach nur drei Stunden beendet. Auf der Sitzung der Spandauer BVV am 25. März 2015  wurden die Anträge der GAL-Fraktion in die Fachausschüsse überwiesen. Eine Anfrage…

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BVV-Bericht März 2013

In der Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung am 20. März 2013 standen Debatten zur Aufstellung eines Dialog-Displays am Brunsbütteler Damm sowie zur Aufhebung von Tempo 30 an der Straße Am Kiesteich…

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