Flüchtlingspolitik

2014 – 2. Stachel

MIETPRESBREMSE Sie erfüllt nicht was sie verspricht. Seite 1,2 FLÜCHTLINGSPOLITIK Wir müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen! Seite 2,3 DIE EBOLA-EPIDEMIE Ignorieren ist keine Lösung. Seite 3 DAS GROSS GLIENICKER SEEUFER Die…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 36. öffentlichen Sitzung der BVV am 15. Oktober 2014

Anträge Oktober 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, CDU und Piraten Linie 639 erhalten – Seeburg nicht abhängen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei…

Weiterlesen »

BVV-Bericht Februar 2016

Je näher der Wahltag rückt, desto unberechenbarer werden die Mehrheitsverhältnisse in der Spandauer BVV. Die Sitzung am 24. Februar 2016 zeigte dies besonders deutlich: Der Einzelverordnete der Linken unterstützt einen…

Weiterlesen »

BVV-Bericht November 2015

Beherrschendes Thema der November-Sitzung der Spandauer BVV war der seit Jahren schwelende Konflikt um die Wohnsiedlung Hakenfelde. Zwei mündliche Anfragen der CDU, zwei gemeinsam von GAL und SPD eingebrachte Dringlichkeitsanträge,…

Weiterlesen »

BVV-Bericht Oktober 2015

Auch die Oktober-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stand ganz im Zeichen der aktuellen Flüchtlingsdebatte. Zwei Anträge und eine Dringlichkeitsanfrage der GAL-Fraktion zu dieser Problematik wurden direkt behandelt, die übrigen Anträge…

Weiterlesen »

BVV-Bericht September 2015

Der Bezirkshaushalt, die aktuelle Flüchtlingssituation und das zähe Ringen um die Wochenendsiedlung Hakenfelde bestimmten die September-Sitzung der Spandauer BVV. Es war die erste ohne Angelika und der Vorsteher der BVV…

Weiterlesen »

BVV-Bericht Juli 2015

Zu Beginn der Juli-Sitzung der Spandauer BVV hatte der Vorsteher das Wort: Nach dem Diebstahl eines frisch verlegten Stolpersteins in der Lutherstraße verlas er im Namen aller Bezirksverordneten eine Resolution,…

Weiterlesen »

BVV-Bericht Oktober 2014

Bei der Oktobersitzung der Spandauer BVV wurden zwei gemeinsame Anträge, die von der GAL initiiert oder unterstützt wurden, einstimmig angenommen. Das Bezirksamt wird sich jetzt bei den zuständigen Stellen dafür…

Weiterlesen »

BVV-Bericht März 2013

In der Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung am 20. März 2013 standen Debatten zur Aufstellung eines Dialog-Displays am Brunsbütteler Damm sowie zur Aufhebung von Tempo 30 an der Straße Am Kiesteich…

Weiterlesen »