Bezirkshaushalt

Anfragen und Anträge in der 16. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. November 2012

Gemeinsame Anträge der Fraktion von GAL, SPD und dem Einzelverordneten der Linken   Erich Meier ehren! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt wird beauftragt, Erich Meier zum 80. Todestag…

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Anfragen und Anträge in der 9. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. März 2012

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen SPD und Piraten: “Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde”   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt…

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BVV-Bericht Februar 2016

Je näher der Wahltag rückt, desto unberechenbarer werden die Mehrheitsverhältnisse in der Spandauer BVV. Die Sitzung am 24. Februar 2016 zeigte dies besonders deutlich: Der Einzelverordnete der Linken unterstützt einen…

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BVV-Bericht September 2015

Der Bezirkshaushalt, die aktuelle Flüchtlingssituation und das zähe Ringen um die Wochenendsiedlung Hakenfelde bestimmten die September-Sitzung der Spandauer BVV. Es war die erste ohne Angelika und der Vorsteher der BVV…

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BVV-Bericht Juni 2013

In der Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung am 12. Juni 2013 war die Situation der Musikschule eines der beherrschenden Themen. Der GAL-Antrag zur Zurückstellung von Kündigungen an der Musikschule Spandau wurde…

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BVV-Bericht 16. März 2012 (Sondersitzung)

Die Sondersitzung der Spandauer BVV am 16. März war der letzte Termin, dem Senat pünktlich vor Ende der Abgabefrist einen beschlossenen, ausgeglichenen Bezirkshaushalt 2012/13 vorzulegen. In der BVV vom 8….

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BVV-Bericht 8. März 2012 (Sondersitzung)

Auf der Sondersitzung der BVV am 8. März 2012 standen mit der Beschlussempfehlung für den bezirklichen Doppelhaushalt 2012/13 und der Beschlussvorlage zur Schaffung der planungs-rechtlichen Voraussetzungen für einen Uferweg am…

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