Asyl

Anfragen und Anträge in der 39. öffentlichen Sitzung der BVV am 21. Januar 2015

Anträge Januar 2015 Nutzung der ehemals vom Umweltbundesamt genutzten Gebäude im Bezirk Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die ehemals…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 29. öffentlichen Sitzung der BVV am 26. Februar 2014

Anträge Februar 2014   Gemeinsame Anträge der Fraktionen der von GAL und SPD   Einrichtung von Orientierungsangeboten in den bezirklichen Erstaufnahmeinrichtungen für Asylbewerber/innen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 28. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. Januar 2014

Anträge Januar 2014   Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von GAL und SPD   Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay – Umsetzung der BVV-Beschlüsse   Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Umsetzung…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 24. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. September 2013

Anträge September 2013   Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 23. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. August 2013

Anträge August 2013   Umgehende Beschulung von Schülerinnnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 19. öffentlichen Sitzung der BVV am 20. März 2013

Anträge der GAL-Fraktion März 2013   Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt:…

Weiterlesen »