BVV-Bericht vom 28. November 2012

Die Diskussionen in der Novembersitzung der Spandauer BVV haben die grundsätzlichen politischen Unterschiede von der CDU auf der einen und von GAL, SPD und dem Einzelverordneten der Linken auf der…

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BVV-Bericht vom 31. Oktober 2012

Eine mehr als zweistündige Debatte zum Interessenbekundungsverfahren und zur Finanzierung der Einrichtungen „Familie im Zentrum“ (FiZ) stand im Mittelpunkt der Oktober-Sitzung der Spandauer BVV. Dabei ging es um den Vorwurf,…

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BVV-Bericht vom 26. September 2012

Fast alle Anträge der GAL-Fraktion wurden in der Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung am 26. September 2012 in die Fachausschüsse überwiesen. Angenommen wurde der Antrag, das Berufsorientierungsprogramm „Initiative Inklusion“ auch Schülerinnen…

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BVV-Bericht vom 29. August 2012

Der geplante Verkauf der Rieselfelder stand im Mittelpunkt der August-BVV. Allein 10 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern wurden hierzu gestellt. Die Thematik hatte aktuell an Brisanz verloren, da sich das…

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BVV-Bericht vom 13. Juni 2012

Anfragen zur Schließung eines Ponyhofes in Staaken und zur Zukunft der Spandauer Bürgerämter standen im Mittelpunkt der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause. Der von der GAL initiierte und von CDU,…

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BVV-Bericht 23. Mai 2012

Auf der Mai-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau gab es eine echte Überraschung: Der wie jedes Jahr gemeinsam von GAL und SPD eingebrachte Antrag zum Hissen der Regenbogenfahne während der Pride Week…

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BVV-Bericht 28. März 2012

Die ordentliche Sitzung der Spandauer BVV am 28. März 2012 war geprägt vom Thema Groß Glienicker See. Zur Abstimmung stand der mit den Stimmen von SPD und GAL im Grünausschuss…

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BVV-Bericht 16. März 2012 (Sondersitzung)

Die Sondersitzung der Spandauer BVV am 16. März war der letzte Termin, dem Senat pünktlich vor Ende der Abgabefrist einen beschlossenen, ausgeglichenen Bezirkshaushalt 2012/13 vorzulegen. In der BVV vom 8….

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BVV-Bericht 8. März 2012 (Sondersitzung)

Auf der Sondersitzung der BVV am 8. März 2012 standen mit der Beschlussempfehlung für den bezirklichen Doppelhaushalt 2012/13 und der Beschlussvorlage zur Schaffung der planungs-rechtlichen Voraussetzungen für einen Uferweg am…

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BVV-Bericht Februar 2012

Im Mittelpunkt der Februar-BVV stand die Diskussion über die auch in der Berliner Presse diskutierte Flaggenspende der CDU-Fraktion. Die durch eine persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden Arndt Meißner emotional aufgeführte Inszenierung…

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