Anfragen und Anträge in der 12. öffentlichen Sitzung der BVV am 13. Juni 2012

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, CDU, SPD und Piraten Intensivere Bebauung für das Grundstück Kladower Damm 333 ausschließen! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau möge beschließen, dass…

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Anfragen und Anträge in der 11. öffentlichen Sitzung der BVV am 23. Mai 2012

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten: Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…

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Anfragen und Anträge in der 9. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. März 2012

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen SPD und Piraten: “Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde”   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt…

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Anfragen und Anträge in der 4. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. Januar 2012

Gemeinsame Anträge: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Berufung des Migrations- und Integrationsbeirates durch das Bezirksamt Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Das Bezirksamt wird beauftragt, die Mitglieder des…

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Anträge November 2011

Gemeinsame Anträge GAL/SPD Einsetzung von Ausschüssen gem. § 9 Absatz 1 BezVG Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Entsprechend § 9 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bildet die Bezirksverordnetenversammlung folgende Ausschüsse: Ausschüsse bestehend aus…

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BVV-Bericht Februar 2016

Je näher der Wahltag rückt, desto unberechenbarer werden die Mehrheitsverhältnisse in der Spandauer BVV. Die Sitzung am 24. Februar 2016 zeigte dies besonders deutlich: Der Einzelverordnete der Linken unterstützt einen…

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BVV-Bericht Januar 2016

Die Januar-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fand in diesem Jahr am 27. Januar statt, dem bundesweiten Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Im Vorfeld hatte sich die Fraktion…

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BVV-Bericht November 2015

Beherrschendes Thema der November-Sitzung der Spandauer BVV war der seit Jahren schwelende Konflikt um die Wohnsiedlung Hakenfelde. Zwei mündliche Anfragen der CDU, zwei gemeinsam von GAL und SPD eingebrachte Dringlichkeitsanträge,…

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BVV-Bericht Oktober 2015

Auch die Oktober-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stand ganz im Zeichen der aktuellen Flüchtlingsdebatte. Zwei Anträge und eine Dringlichkeitsanfrage der GAL-Fraktion zu dieser Problematik wurden direkt behandelt, die übrigen Anträge…

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