Anfragen und Anträge in der 23. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. August 2013

Anträge August 2013   Umgehende Beschulung von Schülerinnnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den…

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Anfragen und Anträge in der 22. öffentlichen Sitzung der BVV am 12. Juni 2013

Anträge und Anfragen Juni 013 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, Piraten und dem Einzelverordneten der Linken Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird…

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Anfragen und Anträge in der 21. öffentlichen Sitzung der BVV am 15. Mai 2013

Gemeinsame Anträge Mai 2013 Initiator: GAL, SPD, Piraten, Einzelverordneter Die Linke Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Wolgograd und ganz Russland schützen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das…

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Anfragen und Anträge in der 19. öffentlichen Sitzung der BVV am 20. März 2013

Anträge der GAL-Fraktion März 2013   Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt:…

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Anfragen und Anträge in der 16. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. November 2012

Gemeinsame Anträge der Fraktion von GAL, SPD und dem Einzelverordneten der Linken   Erich Meier ehren! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt wird beauftragt, Erich Meier zum 80. Todestag…

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Anfragen und Anträge in der 15. öffentlichen Sitzung der BVV am 31. Oktober 2012

Gemeinsame Anträge mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten   Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken   Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie für Kita- und…

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Anfragen und Anträge in der 14. öffentlichen Sitzung der BVV am 26. September 2012

1. Antrag der Fraktion der GAL Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen mit Hinweis auf die Fußverkehrsstrategie des Landes Berlin…

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Anfragen und Anträge in der 13. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. August 2012

Dringlichkeitsanträge der Fraktion der GAL Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter/innen bei Angriffen Dritter Das Bezirksamt wird beauftragt, in Wahrnehmung der Fürsorgepflicht als Arbeitgeber grundsätzlich zügig   Strafanzeige gegen jedwede ehrenrührige,…

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