Anträge und Anfragen in der BVV

In dieser Rubrik findest du die Anträge und Anfragen die unsere Fraktion in der BVV gestellt hat.

Anfragen und Anträge in der 16. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. November 2012

Gemeinsame Anträge der Fraktion von GAL, SPD und dem Einzelverordneten der Linken   Erich Meier ehren! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt wird beauftragt, Erich Meier zum 80. Todestag…

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Anfragen und Anträge in der 15. öffentlichen Sitzung der BVV am 31. Oktober 2012

Gemeinsame Anträge mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten   Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken   Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie für Kita- und…

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Anfragen und Anträge in der 14. öffentlichen Sitzung der BVV am 26. September 2012

1. Antrag der Fraktion der GAL Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen mit Hinweis auf die Fußverkehrsstrategie des Landes Berlin…

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Anfragen und Anträge in der 13. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. August 2012

Dringlichkeitsanträge der Fraktion der GAL Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter/innen bei Angriffen Dritter Das Bezirksamt wird beauftragt, in Wahrnehmung der Fürsorgepflicht als Arbeitgeber grundsätzlich zügig   Strafanzeige gegen jedwede ehrenrührige,…

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Anfragen und Anträge in der 12. öffentlichen Sitzung der BVV am 13. Juni 2012

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, CDU, SPD und Piraten Intensivere Bebauung für das Grundstück Kladower Damm 333 ausschließen! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau möge beschließen, dass…

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Anfragen und Anträge in der 11. öffentlichen Sitzung der BVV am 23. Mai 2012

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten: Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…

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Anfragen und Anträge in der 9. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. März 2012

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen SPD und Piraten: “Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde”   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt…

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Anfragen und Anträge in der 4. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. Januar 2012

Gemeinsame Anträge: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Berufung des Migrations- und Integrationsbeirates durch das Bezirksamt Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Das Bezirksamt wird beauftragt, die Mitglieder des…

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Anträge November 2011

Gemeinsame Anträge GAL/SPD Einsetzung von Ausschüssen gem. § 9 Absatz 1 BezVG Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Entsprechend § 9 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bildet die Bezirksverordnetenversammlung folgende Ausschüsse: Ausschüsse bestehend aus…

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