BVV-Bericht April 2016 – Generationen-BVV

Zum 10. Mal fand am 20. April 2016 eine Generationen-BVV statt. Von Senioren*innen und Jugendlichen wurden 19 Anträge und 6 Anfragen gestellt. Wie gewohnt wurden die Anträge in die Fachausschüsse überwiesen, in denen sie von den Antragsteller*innen begründet werden dürfen. Der mit Abstand größte Teil der Anträge wird im Ausschuss für Bauen und Verkehr beraten.

Direkt angenommen wurde ein Antrag zur Stärkung der Jugendzentren im Bezirk. Das Bezirksamt wird sich beim Senat jetzt dafür einsetzen, diesen Einrichtungen mehr Geld und Personal zur Verfügung zu stellen.

Fast Vollbeschäftigung an Spandaus Schulen

In Spandau sind laut Auskunft des zuständigen Bezirksstadtrates alle Lehrer*innenstellen besetzt. Aktuell sind allerdings 30 Fachbereichsleitungen nicht oder lediglich kommissarisch besetzt, teilte er auf Anfrage mit.

Zur Frage der Willkommensklassen teilte der Bezirksstadtrat mit, dass aktuell für 3 Willkommensklassen eine zusätzliche Lehrer*innnenstelle bewilligt wird.

Spandaus Straßen brauchen Millionen

Auf 195 Millionen Euro bezifferte der zuständige Bezirksstadtrat den Finanzbedarf zur Sanierung der Spandauer Straßen. Dies teilte das Bezirksamt auf Anfrage mit.

Nordhafenkanal-Brücke lässt auf sich warten

Die Planung zur Errichtung einer Brücke über den Nordhafenkanal wird zurzeit nicht aktiv betrieben. Dies teilte das Bezirksamt auf Anfrage mit. Die zuständigen Stellen in der Senatsverwaltung sollen dafür nicht die erforderlichen Kapazitäten haben.

Geplant wird seit 1992. Zuständig ist das Brückenbauamt, das der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zugeordnet ist.

Verwandte Artikel