FAQ Bezirksparlament

Was genau ist denn das Bezirksparlament? Warum heißt es BVV? Wie arbeitet die BVV? Wer sitzt da eigentlich? Die wichtigsten Fragen beantworten wir hier.

Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerfragestunde findet zu Beginn einer jeden BVV-Sitzung statt und dauert 30 Minuten.

a) Wer darf Fragen stellen?

Alle Einwohner*innen die ihren Wohnsitz oder ihren Arbeitsplatz in Spandau haben können Fragen einreichen. Sie können während der Einwohnerfragestunde Fragen an die Bezirksbürgermeister*in sowie an die Bezirksstadträt*innen stellen. Erläuternde Texte sind aufgrund der begrenzten Zeit ungeeignet und werden deshalb nicht zugelassen.

b) Wie reiche ich eine Frage ein.

Die Fragen sind, um eine angemessene mündliche Beantwortung zu ermöglichen, bis spätestens 14 Tage (mittwochs) vor der Sitzung der BVV bis 10.00 Uhr im Büro der Vorsteher*in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau schriftlich einzureichen. Es darf jeweils nur eine thematische Angelegenheit mit höchstens fünf Fragen behandelt werden. Eine kurze schriftliche Begründung kann beigefügt werden. Ein bezirklicher Anknüpfungspunkt muss in jedem Fall gegeben sein. Die Fragen sollen kurz gefasst sein und eine kurze Beantwortung ermöglichen.

Was ist eine Zählgemeinschaft

Grundlage für eine Zählgemeinschaft ist das Berliner Bezirksverwaltungsgesetz (§35, Abs. 2), nach dem sich mehrere BVV-Fraktionen zu einer Zählgemeinschaft zusammenschließen dürfen, um zum Beispiel ein besseres Ergebnis bei der Wahl zur Bezirksbürgermeister*in zu erreichen.

Eine Zählgemeinschaft ist etwas anderes als eine Koalition und verpflichtet die beteiligten Fraktionen nach dieser Wahl nicht zu einem gemeinsamen Handeln.

Eine Zählgemeinschaft kann aber auch über diese Wahl hinaus geschlossen werden. In diesem Fall dient sie der Verabredung über gemeinsame politische Ziele, die im Laufe der Legislaturperiode erreicht werden sollen. In der Regel stimmen die Fraktionen ihr Abstimmverhalten und Vorgehen ab.